ISIS UND DIE GRENZEN MILITÄRISCHER MITTEL – EIN KOMMENTAR

 

Seitdem die martialische Propaganda von ISIS die Wohnzimmer der Menschen erreicht hat, graben selbst unbekehrbare PazifistInnen das Kriegsbeil aus. Während die einen humanitäre Interventionen fordern, sei es um die KurdInnen in Kobane zu retten oder die Jeziden vom Berg Sinja, sehen andere in ISIS nicht nur eine regionale, sondern sogar eine globale Bedrohung, gegen die man mit allen Mitteln vorgehen müsse. Zuletzt erwartete die westliche Öffentlichkeit von Präsident Erdogan mit Bodentruppen in Syrien zu intervenieren. Doch bittere Tatsache ist, dass sich die sunnitischen Extremisten nicht schnell aus der Welt schaffen lassen – vor allem nicht mit den bisherigen Methoden.
OBAMA UND DER „WAR ON TERROR“
Schon der Name der U.S.-Strategie gegen ISIS Operation Inherent Resolve strotzt nicht unbedingt von Bestimmtheit und Zuversicht wie Operation Desert Storm oder Operation Iraqi Freedom. Dennoch setzt sich die Obama-Aministration das ambitionierte Ziel ISIS zu „degradieren und zu zerstören“. Die sogenannten „Five Lines of Effort“ wurden bereits Anfang September mit den NATO-Partnern ausverhandelt und inkludieren (1) die militärische Unterstützung der Partner, (2) das Abfangen ausländischer Kämpfer, (3) Maßnahmen um die Finanzierung von ISIS zu unterbinden, (4) die Bekämpfung humanitärer Krisen und (5) die Deligitimierung von ISIS [1].
Die USA sieht keine amerikanischen Bodentruppen im Kampf gegen ISIS vor, unterstützt aber den Irak mit Waffen, Militär-Expertise, humanitären Hilfeleistungen, Logistik, etc. Darüber hinaus fliegt eine Koalition aus westlichen und arabischen Staaten Luftangriffe gegen ISIS und die al-Qaida affiliierte Gruppe Khorasan. Insgesamt beteiligen sich an die 60 Staaten in der einen oder anderen Form – hauptsächlich symbolisch. Im Irak ist die militärische Knochenarbeit am Boden die Aufgabe der irakischen Armee und der Peshmerga. In Syrien sollen moderate Kräfte die Gefechte am Boden übernehmen. Ob diese Aufgabe der Freien Syrischen Armee (FSA), einer von der USA unterstützten moderaten islamistischen Gruppe oder einer völlig neu gebildeten Streitmacht zukommen soll, ist bis jetzt noch unklar.
Dass die U.S.-Regierung keine Bodentruppen beabsichtigt, hat nachvollziehbare Gründe. ISIS stellt aufgrund des relativen Machtverhältnisses und der geographischen Distanz für die USA keine existenzielle Bedrohung dar. Zudem befindet sich die langfristige strategische Ausrichtung der U.S.-Außen- und Sicherheitspolitik in einer Phase des Rückzugs aus der Region und soll sich nun stärker auf andere Felder konzentrieren. Nach jahrelangem War on Terror sind die Vereinigten Staaten bankrott, kriegsmüde und nicht der Ansicht, dass amerikanische Bodentruppen regionale Probleme lösen würden.
OPTIMISTISCHE ABSICHTEN BEI UNGÜNSTIGER AUSGANGSLAGE
Auch wenn die Strategie insgesamt nachvollziehbar erscheinen mag, hat sie doch einige Schwächen. KritikerInnen werfen der U.S.-Regierung aufgrund der Luftschläge in Syrien Bruch des Völkerrechts vor. Außerdem ist noch nicht geklärt, was mit Präsident Assad geschehen soll. Für die meisten Verbündeten der USA stehen das Assad-Regime an erster und ISIS an zweiter Stelle. Auch für die breite syrische Bevölkerung ist Präsident Assad Teil des Problems und daher nicht mehr tragbar. Allerdings ist auch die Ausgangslage für eine Strategie gegen Assad aufgrund der kläglichen Beziehungen zur iranischen und russischen Führung nicht besonders gut.
Zudem ist die Unterstützung einer moderaten Kraft in Syrien ein schwieriges Unterfangen. Neben ISIS und der al-Qaida-Faktion Jabhat al-Nusrah kämpft noch eine Reihe weiterer salafistischer Gruppierungen, die sich in der Dachorganisation Islamic Front organisieren. Diese Gruppen werden zwar von westlichen Verbündeten in der Region unterstützt, entsprechen aber ideologisch nicht unbedingt liberal-interventionistischer Vorstellungen. Selbst die FSA wurde im jahrelangen Diskurs des Bürgerkrieges islamisiert und radikalisiert. Der Aufbau einer neuen syrischen Armee unter U.S.-Führung wäre eine ebenso komplizierte Angelegenheit wie die Schaffung einer breiten Koalition der restlichen Kräfte, die mit der politischen Unterstützung der Staaten und der lokalen Bevölkerung rechnen kann.
Auch von den umliegenden Regionalmächten wird ein engagierteres Vorgehen erwartet. Doch abgesehen von symbolischen Luftschlägen, schieben die regionalen Mächte die Verantwortung auf andere ab. Die Türkei, der Iran und Saudi-Arabien sehen in ISIS keine existenzielle Bedrohung und haben genügend Macht, um ISIS abzuschrecken. Erst wenn ISIS eine ernsthafte Gefahr darstellt und Abschreckung nicht mehr funktioniert, riskieren die regionalen Mächte das Leben ihrer Soldaten. Gleichzeitig ist eine direkte Beteiligung der regionalen Mächte in Syrien aus diversen Gründen sehr heikel. Zunächst fürchten sich die angrenzenden Länder vor einem Spill-Over des Konfliktes. Auch Anschläge von ISIS-Zellen sind eine berechtigte Sorge. Außerdem können der Zugang zu Ressourcen und schweren Waffen, asymmetrische Kriegsführung, globale Vernetzung und heroischer Fanatismus ISIS widerstandsfähig machen. Der Krieg könnte in die Länge gezogen werden, hohe Opferzahlen und Kosten verursachen und letztlich in einer Pattsituation enden.
Interventionen von außen und Okkupationen sind grundsätzlich problematisch. Die Bevölkerung eines Staates tendiert im Falle eines Angriffes von außen dazu sich mit ihrer Regierung zu solidarisieren. Im ISIS-Narrativ zur Schlacht von Kobane zerbombte der ungläubige Westen eine islamische Stadt. Das verschafft ISIS politische Legitimation und militärischen Zulauf. Eine Solidarisierung trifft übrigens auch für Faktionen zu, die dem intervenierenden Staat feindlich gegenüberstehen. Aber es kommt noch ärgerlicher: Wenn eine innerstaatliche Faktion einem intervenierenden Staat freundlich gesinnt ist, der von der Bevölkerung missbilligt wird, tendiert die Bevölkerung dazu sich nicht mit dieser Faktion zu solidarisieren [2]. In Anbetracht des Anti-Amerikanismus könnte selbst der Aufbau einer neuen syrischen Armee oder die Unterstützung moderater Kräfte scheitern.
DIE HYDRA IN DER AMERIKANISCHEN MYTHOLOGIE
Die Folgen der Zerstörung von ISIS sind vorhersehbar. Nachdem die Bush-Administration nicht nur terroristische Organisationen ins Visier nahm, sondern auch Staaten, die diese unterstützt hatten, folgte sowohl in Afghanistan als auch im Irak nach kurzen inter-staatlichen Kriegen jahrelange Aufstandsbekämpfung. Der militante Jihadismus glich dabei einer Hydra. Trotz des jahrelangen „War on Terror“ sind die Jihadisten keine kleiner werdende Gruppe. Im Gegenteil. Schätzungen zufolge hat sich die Zahl salafistischer Kämpfer zwischen 1997 und 2013 verfünffacht und die 100.000er Marke erreicht. Die Zahl salafistischer Terror-Organisationen hat sich zwischen 2001 und 2013 mehr als verdoppelt und die Zahl terroristischer Attacken gegen Regierungspersonal und -einrichtungen verdreifacht [3]. Ein Krieg könnte ISIS zwar eliminieren, den Jihadismus als soziale Klasse würde eine Intervention aber mit aller Wahrscheinlichkeit stärken.
ISIS konnte bislang geschickt taktisches Momentum nutzen, um sich politischen Boden zu verschaffen. Operation Inherent Resolve mag zwar das taktische Momentum vorübergehend ausrangieren, beinhaltet aber kaum politische Lösungen. Im Irak sollte eine politische Einigung nicht nur dieLegitimation der Regierung sichern, sondern auch einen erneuten Kollaps der Armee verhindern. Um ein zweites Anbar Awakening zu erreichen, muss die irakische Regierung die sunnitischen Stammesführer auf ihre Seite ziehen. Ob bloß der Rücktritt von al-Maliki ohne weitere politische und institutionelle Begleitmaßnahmen reichen wird, kann bezweifelt werden. In Syrien sind Post-Konflikt-Szenarien und politische Lösungen in weiter Ferne und nicht vorhersehbar. Ähnlich wie in Libyen zerfällt das Land derzeit in einzelne Gebiete, die von unterschiedlichen Milizen und Organisationen kontrolliert werden und die Gesellschaft eher spalten als vereinen. Selbst wenn es der USA gelingen würde ihren politischen Einfluss in Syrien zu sichern, so ist ihre State-Building-Bilanz in der Region nicht besonders lobenswert. Generell war die politische Komponente im „Krieg gegen den Terror“ von geringer Bedeutung. Viel mehr glaubte man an den Mythos, die sozialen und politischen Probleme könnten mit militärischen Mitteln gelöst werden. In Wirklichkeit schaffte man dadurch erst die Umstände, die der jihadistischen Bewegung Legitimation verleihen.

[1] http://www.state.gov/r/pa/prs/ps/2014/10/232997.htm
[2] http://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/fpa.12023/pdf
[3] http://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_reports/RR600/RR637/RAND_RR637.pdf