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Ein Plädoyer an die Europäische Gemeinschaft

Belgium Brussels European Parliament

Von Sarah Huemer

„Nicht Staaten vereinigen wir, sondern Menschen“, so Jean Monnet, einer der Gründungsväter der Europäischen Gemeinschaft. Nun, in Zeiten der Trennung Großbritanniens von der Europäischen Union, der zunehmenden Unsicherheit um Technologisierung und Datenschutz sowie des Zustroms von Migranten und Asylwerbenden fragt sich unsereins: Wie steht es denn nun um diese vielversprechende Vereinigung der Menschen? Um die europäische Solidarität? Es scheint, als würden derzeit euroskeptische Rufe immer lauter und lauter werden und die proeuropäischen Kräfte im Schall des Nationalismus einfach untergehen lassen. Umso bedeutsamer ist es, dass wir uns der Wichtigkeit der Europäischen Union wieder bewusstmachen. Warum brauchen wir die Europäische Gemeinschaft? Warum sollten wir ein Miteinander statt ein Gegeneinander forcieren? Und warum sind wir in einer geeinten Europäischen Union einflussreicher?

Im Zuge des 12. Europäischen Mediengipfels von 29.11. bis 1.12.2018 diskutierten Journalisten, Politiker und Schriftsteller in Lech am Arlberg über „Europa und die neue Weltpolitik“, um wieder einmal mehr zu betonen: Ja, wir brauchen die EU und ja, wir müssen die europäische Integration wieder stärken.

Denn nur in einer Europäischen Gemeinschaft bekommen auch kleinere Staaten wie Österreich, Estland oder Slowenien eine Stimme, um auch auf globaler Ebene gehört zu werden. Und gerade jetzt, wo die asiatischen Länder – allen voran China – im Eiltempo weltpolitisch immer Macht und Einfluss erlangen, ist für die Mitgliedsstaaten essentiell, als geeinte Union aufzutreten. Denn allein ist jeder europäische Nationalstaat nur eine unbedeutende Spielfigur für die politischen und wirtschaftlichen Schachzüge der mächtigen Staaten. Zusammen in der EU tragen sie hingegen zu rund 28% des weltweiten BIPs bei und erlangen somit globale Verhandlungsmacht.

Nur in einer gemeinsamen Union können wir den heutigen europäischen Frieden wahren. Der ursprüngliche Zweck der EU als Friedensprojekt darf nicht in Vergessenheit geraten. Heute betrachten wir es als selbstverständlich, dass militärische Auseinandersetzungen und Krieg im europäischen Raum nun Vergangenheit sind. In der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl brachte man 1951 die waffenproduzierenden Schwerindustrien der feindlichen Kriegsmächte Deutschland und Frankreich in eine Union, um einen dritten Weltkrieg zu verhindern. Es wurde in Form von Regeln, Normen und Standards ein europäischer Raum geschaffen, um Konflikte im friedlichen Dialog statt im militärischen Kampf zu lösen. Mit Erfolg, wie man heute vermerken kann.

Und nur in einer Europäischen Wertegemeinschaft können wir unsere sozialen und gesellschaftlichen Vorstellungen verwirklichen. Soziale Marktwirtschaft, freie Meinungsäußerung, Rechtsstaatlichkeit und liberale Demokratie sind heutzutage nicht selbstverständlich. Umso mehr muss die Europäische Union ebendiese Werte als soft power global vertreten und dafür einstehen – um Freiheit, Gleichberechtigung und Wohlstand für jeden zu ermöglichen.

Die Europäische Union hat durchaus viele Ecken und Kanten, an denen geschliffen werden muss. In einer Gruppe von 28 (bald 27) Mitgliedsstaaten kann nicht immer alles einstimmig und konfliktfrei verlaufen. Und besonders in Fragen der Migration, Klimapolitik und Brexit-Folgen steht sie vor herausfordernden Fragen, auf die die europäischen Bürger dringend Antworten benötigen. Doch eines sollte man dabei keinesfalls vergessen: Es ist die Vision der Freiheit, der Demokratie und der Grenzenlosigkeit, die die EU in ihrem Innersten zusammenhält.